II. Vertreterversammlung des BLV

Am Samstag, 01. Juni 2013, waren 64 Delegierte zur II. Vertreterversammlung des BLV nach Erfurt eingeladen. In angenehm ruhiger Atmosphäre im Airport-Hotel Erfurt wurden die Ergebnisse der Verbandsarbeit in den vergangenen drei Jahren diskutiert und Festlegungen für die weitere Verbandsarbeit getroffen. Als eine wesentliche Änderung ist die Schaffung eines weiteren Fachbereiches in der Struktur des Verbandes zu sehen. Neben den Fachbereichen Wirtschaft/Verwaltung und Gewerbe-Technik wurde der Fachbereich Gesundheit/Soziales als gleichwertiger Fachbereich geschaffen. Jeder Fachbereich ist mit einem stellvertretenden Vorsitzenden im geschäftsführenden Vorstand vertreten. Leider stand am Samstag für den neuen Fachbereich noch keine Kandidatin oder ein Kandidat zur Verfügung, so dass die Besetzung auf der nächsten Hauptvorstandssitzung geklärt werden muss.

Als weitere Änderung ist die Bildung von Kreisverbänden in der Satzung geregelt worden. Damit ist es ab sofort möglich, in den jetzt 5 Regionalverbänden (Schulamtsbereichen) mehrere Kreisverbände zu bilden. Die Vertretung der Regionalverbände im Hauptvorstand ist durch eine Koppelung der Stimmanteile an die Mitgliederschaft neu geregelt. Die Delegierten gehen davon aus, dass die neue Struktur zu einer Verbesserung der Arbeit vor Ort führt.

Die Neuwahlen für den geschäftsführenden Vorstand ergaben folgende Besetzung:

Thilo Helms

Vorsitzender

Mario Köhler

stellv. Vorsitzender und
Leiter Fachbereich Gewerbe-Technik

Susann Schlott

stellv. Vorsitzende und
Leiterin Fachbereich Wirtschaft/Verwaltung

nicht besetzt

stellvertretender Vorsitzender und
Leiter Fachbereich Gesundheit und Soziales

Manfred Penner

Vorstandsmitglied für die Arbeit der Ausschüsse

Birgit Sterzing

Vorstandsmitglied für Öffentlichkeitsarbeit

Constanze Schäfer

Vorstandsmitglied für Finanzen

Weitere Informationen unter www.blv-thueringen.de

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Konstruktives Gespräch

Im BLV-Heft 1/13 äußerten wir unsere Vorstellung zum Umgang mit Seiteneinsteigern. Diese Positionen waren auch Gegenstand eines Gespräches am 11. April 2013 mit Staatssekretär Merten, an dem Frau Schlott und Herr Helms vom BLV teilnahmen. Im sehr konstruktiv geführten Gespräch zeigte sich, dass besonders unsere Positionen zum Beginn der Nachqualifizierung unmittelbar nach der Einstellung und die Pflicht zur Teilnahme auch vom TMBWK geteilt werden.

„Der Unterricht an den berufsbildenden Schulen sollte durch grundständig ausgebildete Berufsschullehrer erfolgen“ so Staatssekretär Merten im Gespräch. Ohne die Einstellung von Bewerbern ohne Lehramt wird es aber auch in Zukunft nicht gehen. Einigkeit bestand dabei, dass es ein jahrelanges unterrichten ohne Nachqualifizierung nicht mehr geben soll. Hierzu soll es ein weiteres Gespräch zum Ende des Schuljahrs geben.

Unser Vorschlag bei den „Altfällen“ die Nachqualifizierung durch eine Bewährung im Unterricht zu ersetzen, wurde mit Interesse zur Kenntnis genommen. Allerdings sieht Staatssekretär Merten bei der gegenwärtigen finanziellen Situation wenig Möglichkeiten dies gegenüber dem Finanzministerium durchzusetzen. Es soll aber zumindest geprüft werden wie groß der betroffene Personenkreis ist.

Gegenwärtig wird durch das TMBWK eine neue Verordnung zur berufsbegleitenden Nachqualifizierung erarbeitet. In Vorbereitung der Einstellungen zum Schuljahr 2013/14 soll es konkrete Hinweise an die Schulämter zum Umgang mit Seiteneinsteigern geben.

Aus unserer Sicht war im Gespräch klar zu erkennen, dass durch Staatssekretär Merten eine klare und transparente Regelung für Bewerber/Beschäftigte ohne Lehramt angestrebt wird. Es besteht damit die Chance endlich ein für beide Seiten vorteilhaftes Verfahren einzuführen.

Weitere Details zur berufsbegleitenden Nachqualifizierung können der Hauptpersonalrats-Information vom 10. April 2013 entnommen werden.

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Perspektiven für Seiteneinsteiger

Die Situation als Seiteneinsteiger an den berufsbildenden Schulen in Thüringen ist unbefriedigend. Niedrigere Eingruppierung und fehlenden Möglichkeiten zur Nachqualifizierung führen bei vielen Kolleginnen und Kollegen zu Frust und Unzufriedenheit. Dazu kommt die bange Frage: Wie und wo werde ich in Zukunft eingesetzt?

Wir haben seit Jahren gefordert, den im Schuldienst beschäftigten Seiteneinsteigern klare Perspektiven aufzuzeigen. Dies ist bisher weder vom CDU geführten TKM noch vom SPD geführten TMBWK erfolgt. Im August 2012 ist die Verwaltungsvorschrift zur Nachqualifizierung ausgelaufen. Da es bis Ende des Jahres keine Anzeichen gab, wie es mit der Nachqualifizierung weitergeht, haben wir Ende Januar Minister Matschie angeschrieben und gefragt: Besteht kein Interesse mehr an der Einstellung von Seiteneinsteigern?

Der Antwort von Staatssekretär Merten vom 07. März 2013 ist zu entnehmen, dass das Ministerium auch weiterhin Interesse an der Einstellung von Seiteneinsteigern und der Nachqualifizierung von Fachpraxislehrern hat. Das Angebot, die Thematik im Gespräch weiter zu erörtern, nehmen wir gern an. Eine Einladung durch Staatssekretar Merten liegt für den 11. April vor.

Unsere Position dazu ist klar. Es muss endlich für alle Beschäftigte an den berufsbildenden Schulen, die kein Lehramt nachweisen können, klare Regelungen geben. Für Neueinstellungen sollte ab dem Schuljahr 2012/13 festgelegt werden, dass u. a. vor Abschluss des Arbeitsvertrages eine Gleichstellung geprüft werden muss. Die Nachqualifizierung ist dann unmittelbar nach Abschluss der Probezeit aufzunehmen.

Bereits im Dienst stehende Seiteneinsteiger sollten für die jahrelange Untätigkeit des Dienstherren nicht länger bestraft werden. Ihnen ist nach fünfjähriger erfolgreicher Erteilung von theoretischem Unterricht die Befähigung für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zuzuerkennen.

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Thüringer Lehrer können vorzeitig in den Ruhestand

Das Thüringer Kultusministerium will ab 2013 älteren Lehrerinnen und Lehrern verschiedene Möglichkeiten zum vorzeitigen Ausscheiden aus dem aktiven Dienst anbieten.

Im Thüringer Haushaltbegleitgesetz 2013/2014, welches jedoch noch nicht vom Thüringer Landtag beschlossen wurde, soll im Artikel 9 geregelt werden, dass verbeamtete Lehrer, die vor dem 1. Januar 1954 geboren sind, wenn sie 61,5 Jahre alt sind in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden können. Ein entsprechender Antrag ist zulässig, wenn dem keine dienstlichen Gründe entgegenstehen.

Mitglieder des BLV, für die diese Regelung zutreffen könnte, werden nach Inkrafttreten des Haushaltbegleitgesetzes von unserer Geschäftsstelle detailliert in Kenntnis gesetzt.

Bis zum 31. Juli 2014 haben tarifbeschäftigte Lehrkräfte weiterhin die Möglichkeit, im Rahmen der Regelung RL 2009 ohne Rentenabzug mit Erreichen des 63. Lebensjahres in die Altersrente zu wechseln. Der gesetzliche Rentenabzug von 0,3 % pro vorzeitig ausgeschiedenen Monat wird vom Land Thüringen finanziell ausgeglichen. Ein entsprechender Antrag ist zulässig, wenn dem keine dienstlichen Gründe entgegenstehen

Mitglieder des BLV können die entsprechende Regelung jederzeit von unserer Geschäftsstelle anfordern

Ab 2013 beabsichtigt das Thüringer Kultusministerium, tarifbeschäftigten Lehrkräften mit Erreichen des 63. Lebensjahres den Wechsel in die Altersrente unter Inanspruchnahme des gesetzlichen Rentenabzuges von 0,3 % pro vorzeitig ausgeschiedenen Monat zu ermöglichen. Als Ausgleich soll eine entsprechende Abfindung gezahlt werden. Ein entsprechender Antrag ist zulässig, wenn dem keine dienstlichen Gründe entgegenstehen

Mitglieder des BLV, für die diese Regelung zutreffen könnte, werden nach ihrer Veröffentlichung von unserer Geschäftsstelle detailliert in Kenntnis gesetzt.

Darüber hinaus soll es Regelungen geben, die es älteren Lehrkräften ermöglicht, in Teilzeit zu arbeiten.

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Schulnetz berufsbildende Schulen

Der Beginn des Schuljahres 2012/2013 ist an den berufsbildenden Schulen geprägt von den weiter zurückgehenden Schülerzahlen und dem Umgang mit unterfrequentierten Klassen. Nachdem es im letzten Schuljahr schon massive Eingriffe an unseren Schulen gegeben hat, soll im laufenden Schuljahr die Anzahl unterfrequentierter Klassen nochmals deutlich gesenkt werden. Dies bringt den größeren Teil der berufsbildenden Schulen in Thüringen in existentielle Schwierigkeiten. Besonders im Bereich der beruflichen Vollzeitschulen werden damit die Bemühungen der vergangenen Jahre, diese Bildungsgänge dauerhaft in der Region zu etablieren, zunichte gemacht. Damit sollen die berufsbildenden Schulen offensichtlich wieder auf die Schulform Berufsschule reduziert werden.

Es mag durchaus nachvollziehbar sein, dass die Bildung von Klassen an eine bestimmte Anzahl von Schüler gekoppelt wird. Ein wichtiger Faktor ist aber auch der Standort der berufsbildenden Schule. Hier muss es deutliche Unterschiede zwischen städtischen und Standorten auf dem „flachen“ Land geben. Die berufsbildende Schule als Kompetenzzentrum einer Region muss die Möglichkeit erhalten, Zeiten mit weniger Schülern zu überbrücken. Nur so können die sächlichen und personellen Gegebenheiten am Standort vorgehalten werden

Unklar ist, warum das TMBWK beim auftretenden Lehrerüberhang mit zweierlei Maß misst. In den letzten Jahren hat man im Bereich der allgemeinbildenden Schulen sehr großzügig über derartige Probleme hinweggesehen. Im Gegenteil, man hat das günstige Schüler-Lehrer-Verhältnis in den kleinen Klassen als Vorzug des Thüringer Bildungssystems herausgestellt. Wir fordern, den berufsbildenden Schulen jetzt die gleichen Freiräume einzuräumen.

Als einen ersten Schritt in diese Richtung werten wir die am 30. Juli 2012 erlassene „Richtlinie des TMBWK zur Schulnetzplanung der staatlichen berufsbildenden Schulen“, die seit diesem Schuljahr gilt. Hiermit gibt es die seit langem von uns geforderte Festlegung zu Schulgröße, Schülerzahl und Verfahren. So kann z. B. über die Aufhebung eines Bildungsganges erst entschieden werden, wenn er über einen Zeitraum von drei Jahren nicht angeboten werden konnte.

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Neue BLV-Geschäftsstelle in Erfurt

Ab sofort sind wir in unserer neuen Geschäftsstelle unter der Anschrift

Berufsschullehrerverband
Linderbacher Weg 30
99099 Erfurt
Telefon: (03 61) 51 15 04 30
Telefax: (03 61) 51 15 04 39

zu erreichen.

Im Internet auch weiterhin unter www.blv-thueringen.de bzw. perMail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

In der Geschäftsstelle ist Frau Postleb in bewährter Weise Montag bis Freitag von 8:00 bis 16:00 Uhr telefonisch erreichbar. Wenn Sie persönlich vorbeikommen wollen, rufen Sie bitte vorher an und vereinbaren Sie einen Termin.

Sie erreichen uns mit dem Auto über die B 7, Weimarische Straße, Abzweig Linderbacher Weg, erste Einfahrt rechts. Parkmöglichkeiten sind ausreichend vorhanden. Im Gebäude in der 2. Etage, Zimmer 255.

Mit dem Stadtbus 51 in Richtung Urbicher Kreuz ab Hauptbahnhof bis Haltestelle "Versorgungsamt", Eingang E, in der 2. Etage Zimmer 255.

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