Klarstellendes Schreiben des TMBJS zur Unterrichtsverpflichtung und Mehrarbeit

Am 12. November 2017 wurden mit einem Schreiben des TMBJS alle allgemeinbildenden Schulen angewiesen, dass für einige im Schulalltag häufig vorkommende Fälle zum Lehrereinsatz und deren Anrechnung auf die Unterrichtsverpflichtung einheitliche Maßstäbe anzuwenden sind. Diese Fälle sind:

  1. Der Einsatz von Lehrerinnen und Lehrern zur Beaufsichtigung von Leistungserhebungen jedweder Art ist auf die Unterrichtsverpflichtung anzurechnen. Hier wurde nochmals ausdrücklich klargestellt, dass Leistungserhebungen Bestandteil des Unterrichts sind! Das Gleiche gilt für die Beaufsichtigung von „Stillarbeit“ und selbstständigen Arbeiten.
     
  2. Der Einsatz von Lehrerinnen und Lehrern im Rahmen von Projekttagen und -wochen ist auf die Unterrichtsverpflichtung anrechenbar, wenn diese als Teil des Lehrplans im Rahmen von Unterricht durchgeführt wird.
     
  3. Der Einsatz von Lehrerinnen und Lehrern bei der Durchführung der Prüfung in jedweder Form (z.B. Aufsicht, Teilnahme an mündlichen Prüfungen) ersetzt den in der Zeit der Prüfungsteilnahme zu haltenden planmäßigen Unterricht. Soweit Unterricht, der in die Zeit der Prüfungsteilnahme fällt, verlagert wird, kann die zusätzliche Erbringung der verlagerten Unterrichtsstunden zur Mehrarbeit führen.
     
  4. Der maßgebliche Betrachtungszeitraum für anfallende Mehrarbeit ist der Kalendermonat! Ist im Ergebnis dieser Betrachtung Mehrarbeit entstanden, entfällt diese nicht wieder dadurch, dass in einem der Folgemonate die Unterrichtsverpflichtung unterschritten wird. Etwas anderes gilt nur dann, wenn das Vorarbeiten mit erhöhter Unterrichtsstundenzahl gekoppelt mit dem späteren Unterschreiten vereinbart war. Die vorgegebenen Muster für die Anordnung/ Genehmigung von Mehrarbeit sind zu verwenden, auch bei jedem Mehrarbeitserfordernis, dass den Schwellenwert von drei Unterrichtsstunden nicht erreicht! Auf den diesbezüglichen Ministerialerlass vom 17.Juni 2015 wird nochmals ausdrücklich verwiesen.

Die Vertreter des BLV im Hauptpersonalrat setzen sich weiterhin dafür ein, dass die Ungleichbehandlung bei der Berechnung der Unterrichtsverpflichtung der Lehrerinnen und Lehrer an berufsbildenden Schulen gegenüber ihren Kolleginnen und Kollegen an allgemeinbildenden Schulen endlich ein Ende findet und wirken derzeit dahingehend, dass die oben angeführten Punkte inhaltsgleich in einer diesbezüglichen Anweisung des TMBJS für die berufsbildenden Schulen ihren Niederschlag finden. Bis dahin gilt:


M. Köhler
(Vorsitzender) 

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